Informieren Sie sich völlig

unverbindlich über unsere

Leistungen im Einzelnen
Weiterführende interne und externe Links:
Unabhängige Nachrichten
Ihre NPD Bayern
auf FACEBOOK
Unser Diektkandidat für den Stimmkreis Neumarkt
zur Landtagswahl:

Heidrich Klenhart
(Abitur, 37 Jahre, selbstständiger Grafiker und Werbetechniker, verheiratet, 3 Kinder,
aus Postbauer-Heng)

Zynisch: Rollstuhlfahrer gegen die NPD in Amberg herangekarrt (07.09.2013)

Die NPD-Deutschlandtour erreichte Amberg, Nürnberg und Ansbach

Die NPD-Deutschlandtour hat in der zurückliegenden Woche zahlreiche Städte in Bayern berührt. Zuletzt waren am Samstag Amberg in der Oberpfalz, Nürnberg und Ansbach an der Reihe. In Amberg klinkte sich auch diesmal der örtliche NPD-Bundestags-Direktkandidat Heidrich Klenhart in die Veranstaltung ein, in Nürnberg der BIA-Stadtrat und Nürnberger Kreisvorsitzende Ralf Ollert.

Die ortsüblichen Irregeleiteten mühten sich auch am Rande der drei heutigen Kundgebungen an einer Fülle halbdebiler Störversuche ab. Auf dem Nürnberger Heinrich-Böll-Platz (am Hauptbahnhof) beschränkten sich die „Argumente“ der vorgeblichen „Toleranten“ auf Tomaten-, Eier- und Steinwürfe sowie die übliche Krachkulisse aus dem Irrenhaus. Eine schäbige Kollaboration mit dem linksextremen Haßpöbel ließ dabei die örtliche Polizeiführung erkennen, die zwar die akkurate Einhaltung der zugelassenen Höchstlautstärke der NPD-Kundgebung penibel kontrollieren ließ, aber weder gegen die Wurfattacken noch die Lärmkulisse der linksextremen Störer einschritt. Die tröstliche Gewißheit bleibt, daß gleichgeschaltete Apparatschiks dieses Zuschnitts erfahrungsgemäß auch nach einem politischen Wechsel zuverlässig weiter funktionieren.

Ein entlarvendes Bild bot das „demokratische“ Lager auch bei den beiden anderen Kundgebungen, in Amberg und Ansbach. In Amberg waren sich die örtlichen Gutmenschen nicht zu schade, sogar Behinderte in Rollstühlen gegen die NPD in Stellung zu bringen - offenbar das letzte traurige Aufgebot, das besonders zynische Vertreter der etablierten Versagerparteien gegen die einzige echte Oppositionspartei in Deutschland noch zu mobilisieren vermögen. In Ansbach wiederum reichten sich halbwüchsige Linksextremisten und handgreifliche Migrationshintergründler die Hand und mußten von der Polizei in ihre Schranken gewiesen werden. Die beiden NPD-Veranstaltungsredner Sigrid Schüßler und Karl Richter führten die Kundgebung ungerührt zu Ende und bedankten sich bei den zahlreich aufmarschierten Polizeikräften für ihren Einsatz.

Amberg, 07.09.2013

NPD-Bezirksverband Oberpfalz

Tel.: 09188-307979,   www.npd-amberg.de,   www.npd-neumarkt.de
MONA LISA, ZDF, Samstag, 02.03.2013, 18.00 - 18.35 Uhr

NPD - Familienpolitik - unsere Leitlinien

Die kleinste natürliche Gemeinschaft jedes Volkes ist die Familie.Auf ihr fußen Volk und Staat, in ihr werden
Werte und Traditionen weitergegeben. Die auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft zwischen Mann und Frau ist
zugleich die einzige Familienform, die Förderung und besonderen staatlichen Schutz verdient, denn nur in ihr
können Kinder geboren werden. Für ein gesundes Aufwachsen brauchen Kinder Mutter und Vater, wobei
besonders in den ersten Lebensjahren im Zusammenleben mit beiden Elternteilen als festen Bezugspersonen
der Grundstein für die psychische Gesundheit der nächsten Generation gelegt wird.

Der zunehmende Anteil Alleinerziehender ist nicht nur Ausdruck zunehmender gesellschaftlicher Verwerfungen
(prekäre Arbeitsverhältnisse, geforderte Flexibilität und Verfügbarkeit auf dem Arbeitsmarkt) und
partnerschaftlicher Beliebigkeiten, sondern auch Ausdruck von Bindungsunfähigkeit infolge eigener unsicherer
Bindungen im Kindesalter. Um diesen Kreislauf zu durchbrechen, sind sowohl energische finanzielle
Förderungen als auch ein grundlegender Wertewandel zugunsten der Familie erforderlich. Die Wertschätzung
unserer Kinder und Familien beginnt nicht beim Geldbeutel, sondern im Kopf - und in den Medien, die
ansprechende Bilder liefern sollten.

Ziel nationaler Familienpolitik kann nicht die umfassende frühkindliche Fremdbetreuung sein, sondern eine
echte Wahlfreiheit zwischen häuslicher und Krippenerziehung. Dies setzt voraus, daß selbsterziehende Eltern
weder finanziell noch sozial benachteiligt werden. Die NPD spricht sich deshalb für ein Müttergehalt, für die
Anrechnung fehlender Berufsjahre auf die Rente von Müttern, für Maßnahmen zum erleichterten beruflichen
Wiedereinstieg von Müttern und eine Bevorzugung von Eltern bei der Stellenvergabe aus.

Jede familienpolitische Maßnahme ist eine Investition in die Zukunft unseres Volkes.Kein europäisches Land gibt
soviel Geld für Kinder und Familien aus wie die Bundesrepublik Deutschland. Trotzdem werden immer weniger
Kinder geboren, und die Vergreisung unseres Volkes läßt die Gefahr des Volkstodes als real erscheinen. Der
Zusammenhang zwischen einer hohen, aber völlig ungezielten finanziellen Förderung nach dem
Gießkannenprinzip ist unübersehbar. Die NPD fordert daher ein Umdenken: weg von Gießkanne hin zu einem
effektiven Fördersystem, das ausschließlich deutschen Familien und Kindern zugute kommen darf. Zu
erwartenden Konflikten mit der EU darf eine verantwortungsbewußte deutsche Regierung nicht aus dem Weg
gehen.

Eine zunehmend globalisierte Wirtschaftswelt benötigt keine stabilen Familien, sondern jederzeit verfügbare,
billige, heimat- und wurzellose Arbeitskräfte. Umgekehrt benötigen Familien und Kinder auch keine globalisierte
Wirtschaft, sondern soziale Sicherheit, Zeit füreinander, politische Verläßlichkeit, echte Vorbilder und Vertrauen
in die Zukunft. Diese „weichen Faktoren“ kann das derzeitige, am Tropf der Wirtschaft hängende Parteienkartell
nicht bieten und versucht deshalb, dieses systembedingte Defizit durch immer neue kurzlebige „Maßnahmen“
„Förderungen“ oder „Zuschüsse“ auszugleichen.

Nationale Politik orientiert sich an den Bedürfnissen des - eigenen - Volkes, nicht an den Zumutungen eines
heimatlosen Großkapitals. Deshalb ist neben einer finanziellen Förderung auch die ideelle Unterstützung der
Familie unabdingbar, um die anhaltende Geburtenverweigerung junger Menschen aufzulösen.


Ehekredit

Der Ehekredit in Höhe von 18.000 Euro wird deutschen Ehepaaren zinsfrei mit einer Laufzeit von 15 Jahren bei
der Geburt des ersten Kindes ausgezahlt. Die ersten fünf Jahre sind dabei rückzahlungsfrei, danach erfolgt die
Tilgung in maximal 120 gleich hohen monatlichen Raten. Mit der Geburt des ersten Kindes mindert sich der
Rückzahlungsbetrag um ein, mit der Geburt des zweiten Kindes um ein weiteres Drittel. Mit der Geburt des
dritten Kindes gilt der Ehekredit als vollständig getilgt.






Müttergehalt

Eine familienpolitische Kernforderung der NPD ist die Einführung eines steuerfreien, sozialabgabepflichtigen
Müttergehaltes für die zu Hause bleibende Hauptbezugsperson der Kinder in einer nach der Kinderzahl
gestaffelten Höhe.

Beim ersten Kind werden 1.000 Euro netto Müttergehalt gezahlt, mit jedem weiteren Kind erhöht sich dieser
Betrag um 400 Euro netto. Nur so kann eine echte Wahlfreiheit zwischen der Entscheidung für eine Erziehung in
der Familie oder der Inanspruchnahme von Fremdbetreuung gewährleistet werden. Wahlfreiheit bedeutet nicht
das Wählen zwischen Armut und Doppelbelastung von Müttern.

Das Müttergehalt dient einerseits einer finanziellen, rentenwirksamen Absicherung der Frauen, andererseits ist
dieses Gehalt, das selbstverständlich nur an deutsche Mütter ausgezahlt wird, auch eine Anerkennung der für
die Gesellschaft unverzichtbaren Erziehungsleistung.

Abtreibungen aus Gründen der „sozialen Indikation“ würden so vollständig wegfallen. Als einen ersten Schritt in
die familienpolitisch richtige Richtung des von uns geforderten Müttergehaltes anerkennt die NPD das
Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kinder in den ersten Lebensjahren daheim erziehen wollen.






Kindergeld

Eine weitere familienpolitische Forderung ist die Erhöhung des Kindergeldes auf 500 Euro für jedes deutsche
kind. Dies entspricht in etwa der Höhe der benötigten kindergrundsicherung. zur gegenfinanzierung ist das
kindergeld für ausländer zu streichen. Familien sind in der Bundes- republik einer unsäglichen Hetze durch die
mediale und politische klasse ausgesetzt. Eltern müssen in ihrem intuitiven talent, kinder zu erziehen, wieder
gestärkt werden. Daher fordert die NPD, dem auseinanderreißen von Familien ein Ende zu setzen, und die
Einrichtung von regionalen Fami- lienzentren, die den Familien aus der heutigen isolation heraushelfen und die
gemeinschaft stärken sollen. Ferner fordern wir kurse für werdende Eltern („Familienführerschein“ und/oder
ausgebildete Familienhelfer), um erzieherische kompetenzen zu vermitteln und Verwahrlosungstendenzen zu
stoppen.

Warum die Linkspartei NICHT wählbar ist

Am 22. September NPD wählen...

Die Linke geriert sich gerne als Partei der kleinen Leute. Doch ist sie in Regierungsverantwortung, zeigt sie ihr wahres Gesicht.
Dann ist nichts mehr übrig von sozialer Verantwortung - dann geht es ihr nur noch um den Machterhalt.

In zahlreichen Kommunen hat sie entgegen ihrer eigenen Wahlversprechen dafür gesorgt, daß öffentlicher Wohnungsbestand
privatisiert wurde und somit massiven Mietpreissteigerungen Tür und Tor geöffnet.

Heute wettert die Linke gegen Hartz IV - die Reform sei Armut per Gesetz. Doch darf nicht vergessen werden, daß die Linke nicht dagegen gestimmt
hat, sondern sich bei der Einführung von Hartz IV im Bundesrat enthalten hat. Die Linke hat also mit dafür gesorgt, daß Millionen Deutsche zu
Dumpinglöhnen beschäftigt werden und über 2,5 Millionen Kinder in Armut aufwachsen.

In Ländern, in denen sie mit der SPD gemeinsam eine rot-rote Koalition bildete oder in Brandenburg noch bildet, hat sie dafür gesorgt, daß die
Kernaufgaben des Staates massiv zurückgefahren wurden. Schulen werden geschlossen, Landkreise und Gemeinden zwangsweise zusammengelegt,
um Verwaltungskosten zu sparen und die Mehrkosten den Bürgern aufzuerlegen. Der Polizeisektor wird so massiv ausgedünnt, daß er kaum noch
in der Lage ist, seiner Aufgabe, für Sicherheit, Recht und Ordnung zu sorgen, gerecht werden kann.

In der Opposition präsentiert sich die Linke in populistischer Manier als soziales Gewissen, an der Macht steht sie CDU und FDP in neoliberaler
Kahlschlagspolitik in nichts nach.

So hat sich die Linke trotz aller aufgeblasener Euro-Kritik auf ihrem jüngsten Bundesparteitag in Dresden zum Euro und zur Euro-Rettung mithilfe
von deutschen Steuergeldern bekannt. Das Ziel der Linken ist klar: zur Not sollen die eigenen Forderungen der Möglichkeit einer gemeinsamen
Regierungskoalition mit SPD und Grünen geopfert werden. Da diese beiden Parteien absolut bankenhörig sind, reiht sich die Linke schnell mal in die
Riege der Euro-Fanatiker mit ein.

Die Linke fordert weitere Einwanderung nach Deutschland. Auch sie will - wie SPD und Grüne - Asylbewerber mit Sozialleistungen versorgen.
Obwohl sie plakativ einen Mindestlohn fordert, blendet sie aus, daß doch gerade die Masseneinwanderung von Millionen Ausländern zu einem
massiven Druck auf die Löhne geführt hat. Masseneinwanderung und Hartz IV sind die Garanten für einen garantierten Niedriglohn!

Wer soziale Gerechtigkeit will, Arbeitsplätze zuerst für Deutsche, einen Mindestlohn und eine Mindestrente, von denen man leben kann und eine
Absage an weitere Transferzahlungen und Rettungspakete an EU-Pleitestaaten und internationale Zockerbanken, der sollte die Linke links liegen
lassen und die NPD als echte Fundamentalopposition unterstützen.

Friedrichs Liste – Verbotsgründe gegen die NPD entpuppen sich zunehmend als Propagandashow

Politischer Aschermittwoch der NPD 13.02.2013 NPD Deggendorf Gruberwirt
Sascha Roßmüllers
Glaubensbekenntnis Veritas in Calamitate - Wahrheit im Unglück:


„Ich glaube an die Europäische Union,
die allmächtige Freihandelszone,
die Schöpferin der Richtlinien und
der Esperantowährung.
an den Europäischen Gerichtshof,
die Institution gewordene Wettbewerbsregel.
Unser Brüsseler Herrschaftsinstrument,
empfangen von der Europäischen Kommission,
geboren jungfräulich bar jeglicher
demokratischer Mitbestimmung,
gelitten unter der nationalen Selbstbestimmung,
welche gekreuzigt, gestorben und begraben
hinabgesandt in das Reich der Geschichte
damit auferstehe der Internationalismus,
um sich aufzuschwingen zur Globalisierung.
Mit Sitz in den Vereinigten Staaten von Israel,
von wo gerichtet werden die Völker und Identitäten.
Ich glaube an die heilige Inquisition der Toleranten,
die Vereinnamten Nationen,
die Vererbung der Kollektivschuld,
die Auferstehung Griechenlands
und die Segnungen der Europäischen Zentralbank,
- Amen.
Ausschnitt der Rede des Bruders Braunabass auf dem "kleinen Nockherberg".

Stimme und Gegenstimme Handexpress der AZK - wenn Sie wissen wollen, was uns die Massenmedien verschweigen

Seit Monaten wird über die bis jetzt geheimen Ergebnisse der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Prüfung der Erfolgsaussichten eines neuen NPD-Verbotserfahrens gerätselt. Jetzt kommt etwas Licht ins Dunkel und es mehren sich die Hinweise, daß die Bundesrepublik sich vor dem Bundesverfassungsgericht die Narrenkappe aufsetzen wird. Vielleicht wurde uns das Arbeitsgruppenpapier auch deshalb noch während der Faschingszeit zugespielt.

Nach einer ersten, oberflächlichen Analyse war man sich in der Parteizentrale der NPD einig: Dieses Papier muß ein schlechter Faschings- oder vorgezogener Aprilscherz und konnte unmöglich die Begründung für ein Parteiverbot sein. Also machten wir uns an eine abermalige Sichtung – der Eindruck blieb. Was auf diesen Seiten zusammengetragen wurde, ist nicht nur ein schlechter Witz sondern eine Frechheit, sollte dieser unnötig vollgekritzelte Zellulosehaufen als Materialsammlung dem BVerfG zugeleitet werden.

Um eine Kostprobe zu geben, worin die Arbeitsgruppe verbotswürdige Gründe sieht, seien nur wenige Beispiele angeführt:

Am 11.07.2008 soll Holger Apfel im Sächsischen Landtag folgendes erklärt haben:

„Die NPD bekennt sich zur Volksgemeinschaft und zum Selbstbestimmungsrecht der Völker. Die Volksgemeinschaft ist die Voraussetzung für die Solidargemeinschaft und damit für den sozialen Staat, der auch im Grundgesetz gefordert wird. Das nationale Selbstbestimmungsrecht wiederum ist die Voraussetzung für einen demokratischen Staat.“ Beleg 648, Kategorie A

Ebenso verbotswürdig soll folgende Einlassung des Parteivorsitzenden Holger Apfels sein:

„Seriöse Radikalität bedeutet, konstruktive, gegenwartsbezogene und volksnah für einen radikalen, d.h. an die Problemwurzel gehenden Politikwechsel einzutreten.“
Beleg 1371, Kategorie A

So und so ähnlich sehen viele angeblich verbotswürdige Einlassungen aus. Das Argument, es komme nicht nur auf die Einzelpositionen, sondern vor allem auf den Kontext und die Gesamtheit der Sammlung an, ist angesichts der Qualität der Einzelnachweise nicht wirklich beängstigend.

So bleibt die grundsätzliche Haltung der NPD bestehen. Wir sehen dem Verfahren mit dem notwendigen Ernst, aber auch mit der gebotenen Gelassenheit entgegen. Der Gelassenheit tut die Sichtung der Materialsammlung zumindest keinen Abbruch.


Frank Franz
Bundespressesprecher
19.02.2013

Anmerkung:
Wer sich selbst ein Bild machen will und die Dokumente selber einsehen möchte, kann dies hier tun:
https://cdn.anonfiles.com/1361386244965.pdf
https://cdn.anonfiles.com/1361386472135.pdf
https://cdn.anonfiles.com/1361386567884.pdf
(Quelle: http://www.pi-news.net/2013/02/npd-veroffentlicht-materialsammlung-gegen-sich/)

Das Deutschlandprojekt - Friedensvertrag einfordern - Ist die BRD GmbH demnach nur eine Staatssimulation?

Die Schweizer Anti-Zensur-Koalition hat auch bei uns in Deustchland viele Mitstreiter. Wenn es um ungeschminkte Wahrheiten und Fakten geht, sei es zu Chemtrails, Genfood, zu Massenabtreibungen in der westlichen Welt oder die weltweite Privatisierung der Lebensgrundlagen wie z.B. Der Wasserversorgung, bringt dieses Journal kostenlos das Wissen in die Köpfe, das uns überhaupt erst in die Lage versetzt, frei über unsere Zukunft entscheiden zu können, ob wir den Weg des Geldes wählen oder unsere Lebensgrundlagen wirklich bereit sind, zu schützen.

Alle S&G-Ausgaben sind sehr gut sortiert ladbar ua. hier:
http://www.gesundes-deutschland.de/S&G/body_index.html
oder eben direkt bei der AZK:
http://anti-zensur.info/index.php?page=azz

Sie dürfen jederzeit gerne kopiert und kostenlos weitergegeben werden.

Anfrage Klenhart beim Kanzleramt bezüglicher drängender Fragen zum Grundgesetz und der vorgeblichen Wiedervereinigung

"Die ddpagentur ist grundsätzlich keine Tageszeitung. Nur auf der facebook Seite "Das Deutschland Projekt" werden Tagesthemen gezeigt. Ansonsten verbreiten wir die Nachrichten und Informationen welche in den BR(i)D Medien niemals zu finden sind, oder die verfälscht im TV gezeigt, oder durch die schreibende Presse im Auftrage gezielt falsch dargestellt werden. Als Erfüllungsgehilfen der NWO Wirtschafts- und Pharmakartelle weniger Familien in der Welt, machen sie sich schuldig am Untergang der Freiheit und der Menschlichkeit, der Vertuschung des Mordes schon vieler Millionen Toter, wie weiteren Massentötungen in den kommenden Jahren und Jahrzehnten aus Gier und Machtstreben."

So der Prologder Seite. Eine sehr interessante Seite mit Hintergründen zu staatsrechtlichen Legitimationsfragen der BRD.

http://ddpagentur.de/

Staatsverschuldung der BRD seit 1970 verzweiunddreisigfacht - 60 000 Tonnen 999er Feingold - US-Verschuldung mal anschaulich

20.02.2013

An die Damen und Herren der Pressestelle
/ Justiziariat


Meine Damen und Herren,

nach Ihren Öffentlichkeitsbekundungen und auch nach dem Einigungsvertrag ist mit dem Anschluss der aufgelösten DDR an die ebenfalls rückwirkend aufgelöste BRD (Art. 23) die gebietsmäßige Einheit "Deutschlands" abgeschlossen. Häufig wird auch Ihrerseits behauptet, dass das GG FÜR die BRD die deutsche "Verfassung" sei.
Jedem Hilfsschüler würde man diese grammatikalisch falsche Benennung in der Bezeichnung GG FÜR die BRD nochmal schreiben lassen und mit einem GG DER BRD ersetzen lassen. Hier aber nicht. Da Sie aber des Deutschen mächtig sind, ist Ihnen offenbar klar, um welche Rechtsverdrehung es hier allein beim Titel des höchsten deutschen Gesetzeswerks geht.

Meine Frage nun:
Welchen Sinn macht dann nach der Logik der Bundesregierung der Art. 146, der darauf hinweist, dass das von den Alliierten genehmigte Grundgesetz an dem Tag seine Gültigkeit verliert, an dem sich das gesamte deutsche Volk nach Vollendung der Einheit eine Verfassung gibt.
Im Wortlaut:
"Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."

Folge: Damit ist aber nicht nur Ihre Regierungserklärung zur abgeschlossenen deutschen Einheit hinfällig, sondern auch die gesamte neue Präambel , die dem Art. 146 fundamental zuwiderläuft.


Belastend kommt hinzu, dass offiziell die Besatzung der BRD durch die Westalliierten beendet ist. Dennoch gilt der GG-Art. 120 weiter, die genau diese Besatzng regelt. Auf die in Deutschland gelagerten Atomwaffen, die im Zweifel durch Bundeswehrtornados an ihr Ziel verbracht werden, will ich hier gar nicht erst eingehen.

Nochmal in Kurzform:
Die 1990er "Wiedervereinigung" steht im Widerspruch zu Art. 146 und 120 GG.
Bitte lösen Sie mir diesen Widerspruch akademisch präzise durch einen Volljuristen auf.
Falls Sie dazu nicht in der Lage sind, werde ich dieses Armutszeugnis so breit wie möglich öffentlichkeitswirksam bekannt machen, nur für den Fall, dass Sie vorgehabt haben, auf eine schwierige Frage mit provokantem "Aussitzen" zu reagieren.

Mit den freundlichsten Grüßen -

Heidrich Klenhart
Am Anger 7
92353 Postbauer-Heng
Tel.: 09188-307979
Mail: klegd@aol.com

P.S. Der seit 1990 neu formulierte GG-Artikel 23 nimmt den Lissabon-Vertrag vorweg und skizziert die BRD als EU-Bundesstaat ohne eigene Souveränität vor. Der Lissabon-Vertrag wurde selbstverständlich wie immer ohne Volksabstimmung eingeführt und sieht die Ersschießung von Aufrührern ohne Gerichtsverhandlung vor. Ein klarer Verstoß gegen Art. 1 GG. Warum wird auch das der Öffentlichkeit vorenthalten?
Warum musste zum Anschluss der DDR überhaupt der Art. 23 gelöscht werden, eine Erweiterung um die hinzugekommenen Bundesländer hätte es doch getan. Aufwelcher gesetzlichen Grundlage basiert die Überführung der Deutschen Schuldenverwaltung in eine GmbH?


Nachssatz: Es bleibt also abzuwarten, ob hier sachbezogen geantwortet wird, vorneweg ist es aber schon teilweise Tradition, aufschwierige, systemrelevante Fragen lieber gar nicht zu antworten.
Abschaffung der Nationalstaaten, Alliierten, Angela Merkel, Antideutsche, Außenminister, Bürgerkrieg, Besatzer, Besatzermacht, Betrug, Bilderberg, Bonzen, BRD, BRD-GmbH, Bundeskanzlerin, Bundesregierung, Bundestag, CDU, D-Mark, das deutsche Volk, Das Grundgesetz, der Volkeswille, Deutschland, Diktatur, Dominierung, Einheitssprache, Elite, England, EU, EU-Abkommen, Euro, Europa, Europäische Union, Europäischer Föderalismus, Faschismus, Faschisten, Führungsmacht, FDP, Finanzkrise, Frankreich, Freiheit, G8, Global Governance, Globalisierung, Globalismus, Griechenland, Guido Westerwelle, Handlungsunfähigkeit, Imperialismus, Kapitalismus, Kapitalist, Kollektivschuld, Kontrolle, Krieg, Krise, Kulturimperialismus, Lüge, Macht, Manipulation, Marionette, Meinungsmache, NATO, Neue Weltordnung, Politik, Politiker, Propaganda, Protest, Radikalismus, Regierung, Revolution, Scheindemokratie, Scheinstaat, Schulden, Spinelli-Gruppe, Staatsgewalt, Stasi 2.0, Supermacht, Umerziehung, UN, UN-Sicherheitsrat, unfreie Presse, Ungerechtigkeit, USA, Vereinte Nationen, Verrat, Verschwörung ...
VORSICHT
VOLKSENTSCHEIDE

Die ersten 3 der 5 Volksent-
scheide sind aus Sicht der
NPD auf jeden Fall abzuleh-
nen.
Gerade der dritte Entscheid ist
ein Abtritt von Hoheitsrechten
an die EU - nur schön verklau-
suliert formuliert.
Der Satz:
"Ist das Recht der Gesetzge-
bung durch die Übertragung
von Hoheitsrechten auf die
Europäische Union betroffen,
kann die Staatsregierung in
ihren verfassungsmäßigen
Aufgaben durch Gesetz
gebunden werden."
...heißt doch, dass sich Bayern
an die EU-Kommissars-
Vorgaben zu halten hat, und
das auch noch durch
Verfassungsänderung der
bayerischen Verfassung.
Der Satz:
"...die Stellungnahmen des
Landtags maßgeblich zu
berücksichtigen." sagt bereits
durch den Begriff
"Stellungnahmen" aus, dass
im Landtag nichts mehr
entschieden werden kann,
was gegen EU-Vorgaben
verstößt.
Die EdSSR lässt grüßen.